16.05.2024 - 6 Anfragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertr...

Herr Milbredt fügt den Informationen des Bürgersmeisters an, dass es wünschenswert gewesen wäre, wenn der Bürgermeister auch über den Besuch der französischen Gäste (Austauschprojekt Städtebande) informiert hätte.

 

Herr Grund bedankt sich bei Herrn Milbredt, verweist auf die begrenzte Redezeit und lädt Herrn Milbredt ein, im nächsten Ausschuss für Kultur und Tourismus darüber zu berichten.

Herr Henze stellt folgende Fragen:

1. Wie ist der Stand zur Kurabgabe? Läuft alles reibungslos?

2. Warum war die Touristinformation (TI) zum Frühlingsfest geschlossen? Wer ist für die

    Dienstplangestaltung der Touristinformation zuständig?

3. Wann ist mit der Einführung des Citygutscheins zu rechnen?

 

Herr Grund antwortet wie folgt:

zu 1.

Hier wird auf den Ausschuss für Kultur und Tourismus im September verwiesen, wo über den Stand berichtet wird.

zu 2.

Die Touristinformation ist direkt dem Bürgermeister unterstellt und somit werden die Dienstzeiten mit dem Bürgermeister abgestimmt. Er bietet Herrn Henze das Gespräch im Büro an, da Personalangelegenheiten nicht in die Öffentlichkeit gehören. Weiterhin informiert Herr Grund darüber, dass das Frühlingsfest nicht zu den Aufgaben der TI gehört.

zu 3.

Aktuell liegt das Projekt noch in der rechtlichen Prüfung (Vertrag).

 

Zur Anfrage von Herrn Herrmann zum aktuellen Stand Flüchtlinge, gibt Herr Grund den Sachstand wieder, welcher der Stadt bekannt ist und lädt auch Herrn Herrmann zu näheren Informationen in das Büro des Bürgermeisters ein, verweist jedoch darauf, dass hier immer noch der Landkreis MSE zuständig ist.

 

Herr Haase fragt im Zusammenhang mit der Anfrage von Herrn Dr. Honke aus der Einwohnerfragestunde nach, ob es richtig verstanden wurde, dass für Klein Trebbow eine separate Ausschreibung der Entsorgung erfolgen soll.

Dies wurde verneint. Weiterhin wird Herr Grund den Bürgerbeauftragten kontaktieren, um zu erfahren, was nach einer Petition eines Bürgers vor einigen Jahren passiert ist.

 

Herr Poland fügt an, wie es in der Vergangenheit gelaufen ist.

 

Herr Grund informiert zu einer Anfrage von Herrn Petters aus einer vergangenen Sitzung zur Fahrradvermietung in Neustrelitz. Geplant ist ein Kooperationsvertrag (mind. 5 Jahre) für das kommende Jahr. Vorstellbar ist die Deckung im Haushalt über einen Beschluss der Stadtvertretung vorzunehmen. Die Kostenaufstellung und vertraglichen Regelungen nach denen Herr Petters fragt, werden der Stadtvertretung zugesandt.

 

Der Stadtpräsident begrüßt Herrn Jürgen Haase vom Residenzschlossverein, welcher mit dem Siemerling-Sozialpreis ausgezeichnet wird. Herr von der Wense bedankt sich und gratuliert Herrn Haase zu dieser Auszeichnung.