21.03.2024 - 7.4 Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungspla...

Die Anfrage von Herrn Schwarz zur Problematik Abwasserführung im Schwarzen Weg wird wie folgt durch Herrn Ruhmer beantwortet.

Die Thematik ist der Verwaltung bekannt und es laufen Gespräche zur Klärung, jedoch ist dies ein unabhängiger Sachverhalt und hat mit dieser Beschlussvorlage nichts zu tun.

 

Beschluss:

1. Die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplans (B-Plans) Nr. 76/22 „Pflege- und Gesundheitszentrum Schwarzer Weg“ eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und werden wie folgt behandelt: - siehe Ergänzungsblätter 1 bis 3 zu diesem Beschluss -

Über die aufgeführten Einzelbeschlüsse wird innerhalb einer Abstimmung zu dieser Beschlussvorlage entschieden.

 

2. Der geänderte B-Plan-Entwurf und seine Begründung sollen erneut öffentlich ausgelegt werden. Hierzu wird gemäß § 4a (3) Satz 2 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Stimmberechtigte Mitglieder Gesamt: 29		Anwesend: 24
Ja-Stimmen: 24	Nein-Stimmen: -		Enthaltungen: -