28.11.2023 - 2 Änderungen zur Tagesordnung

Herr Süldt verkündet die Tagesordnung und bittet die Ausschussmitglieder um deren Einverständnis.

Daraufhin bittet Herr Jagszent um das Wort. Er erfragt, warum die unter TOP 8 angesetzte „Beratung zu Anträgen auf Befreiung von Bebauungsplanfestsetzungen“ nicht im öffentlichen Teil der Sitzung stattfindet. Herr Zimmermann führt dazu aus, dass derartige Anträge bisher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen wurden. Auch aus dem Grund weil diese immer mit personenbezogenen Daten versehen sind und in der Diskussion personenrelevante Daten weiter gegeben werden könnten. Herr Jagszent zeigt Verständnis für diese Herangehensweise.

Es gibt keine weiteren Änderungen zur Tagesordnung.