ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 23. Sitzung der Stadtvertretung der Residenzstadt Neustrelitz

Gremium:: Stadtvertretung der Residenzstadt Neustrelitz

Datum:: Do, 20.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Eine Online-Teilnahme wird angeboten. Dafür ist eine Anmeldung zwingend bis zum 19.10.2022, 12:00 Uhr, erforderlich (stadtvertretung@neustrelitz.de oder 03981 4534-221 oder 4534-226). Aufgrund stark steigendender Infektionszahlen sind folgende Punkte zu beachten: Bei Krankheitssymptomen erfolgt Anwesenheit nur mit nachweisbarem, negativen Schnelltest/PCR-Test; bei positivem Testergebnis ist Onlineteilnahme möglich; Teilnahme an Sitzung mit med. MNS, falls Abstand 1,5 m nicht möglich ist.

Raum:: Rathaussaal
Ort:: Markt 1, 17235 Neustrelitz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 20.10.2022 (18:00 - 19:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 4	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil
Ö 6	Wiederbesetzung einer freigewordenen Wahlstelle der Fraktion DIE LINKE für Ausschüsse bzw. Aufsichtsräte der Stadtvertretung Neustrelitz
Ö 7	Informationen des Bürgermeisters zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Neustrelitz
Ö 8	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 9	Information des Jugendbeirates zur Vertiefung des Themas "Blue Communitiy"(durch Frau Anoosh Werner)
Ö 10	Öffentliche Vorlagen
Ö 10.1	Neubau Feuerwehrgerätehäuser in den Stadtteilen Neustrelitz und Strelitz-Alt und Aufhebung der Haushaltssperre im Haushalt 2022 - Produkt 126000 Brandschutz	VO(S)/2022/738-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Verlängerung der festgelegten Frist für die Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Stadtdenkmal Neustrelitz"	VO(S)/2022/777	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Wahl der Wahlleiterin	VO(S)/2022/778	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beginn vorbereitender Untersuchungen für eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme in Strelitz-Alt	VO(S)/2022/779	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Sanierungsgebiet "Stadtdenkmal Neustrelitz" Freiwillige und vorzeitige Ablösevereinbarungen von Ausgleichsbeträgen	VO(S)/2022/780	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Aufhebung von Haushaltssperren Produkt 538000 Abwasseranlagen, 541000 Gemeindestraßen	VO(S)/2022/781-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Festsetzung des Kaufpreises und Veräußerung der Wohngrundstücke im Geltungsbereich des B-Plan-Gebietes Nr. 69(1)12-19 "Dr.-Schwentner-Straße"	VO(S)/2022/782	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Klimaschutz an Gebäuden	VO(S)/2022/757-01	abgelehnt
	Nichtöffentlicher Teil am 20.10.2022
N 11	Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Strelitzhalle 1. Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2. Auftragsvergabe nach VOB/A

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 6-Die LINKE			(wie Dokument)	50,5 kB
3	TOP 7 - Wichtige Infos			(wie Dokument)	325,4 kB

Stadtvertretung der Residenzstadt Neustrelitz - 20.10.2022

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