Beschlussvorlage Stadtvertretung - VO(S)/2023/823

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt, die in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage gekennzeichnete Verkehrsfläche im Bereich des Bebauungsplans Nr. 69(1)/12-19 „Dr.-Schwentner-Straße“, mit der Bezeichnung

 

 „Anne-Frank-Straße“

 

namentlich zu widmen.

 

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

 

 

 

 

einstimmig

mit Stimmen-mehrheit

ja

nein

Enthaltung

laut Beschluss-vorschlag

abweichender Beschluss (Rücks.)

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Im benannten Bebauungsplangebiet sollen 25 geplante Eigenheimgrundstücke durch eine von der Dr.-Schwentner-Straße abzweigende Straße erschlossen werden. Für diese Straße ist ein neuer Straßenname erforderlich. Anne Frank wurde 1929 als Kind jüdischer Eltern in Frankfurt am Main geboren. Ihre Familie flüchtete 1933 vor den Nationalsozialisten nach Amsterdam. Nach dem Einmarsch der deutschen Truppen in die Niederlande versteckten sich Anne Frank und ihre Familie von 1942 bis 1944 in einem Amsterdamer Hinterhaus. Dort schrieb sie ihr weltberühmtes Tagebuch. Nach dem Verrat ihres Verstecks wurden sie und ihre Familie deportiert. Anne Frank starb 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen im Alter von 15 Jahren. Sie ist durch die Veröffentlichung ihres Tagebuchs zum Symbol für Millionen von Jüdinnen und Juden geworden, die der rassistischen Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten zum Opfer fielen. Folgende Gründe sprechen für die Benennung der neuen Straße nach Anne Frank: unmittelbar an das Wohngebiet angrenzend verläuft die Dr.-Schwentner-Straße. Von dieser gehen drei weitere Straßen ab, Rudolf-Vogler-Straße, Geschwister-Scholl-Straße und Graf-Blumenthal-Straße. Alle diese Persönlichkeiten fielen den Nationalsozialisten zum Opfer. Der vorgeschlagene Straßenname fügt sich demzufolge thematisch ein und kommt zudem der Berücksichtigung von Frauen in der Namensgebung nach. Die finanziellen Auswirkungen der Straßenbenennung beschränken sich ausschließlich auf die Beschaffung und das Anbringen der neuen Straßenschilder. Diese Ausgaben sind in den für den Straßenbau in 2023 verfügbaren Mitteln enthalten.

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Finanz. Auswirkung

Im laufenden Haushaltsjahr:

 

In Folgejahren:

 

 

X

Nein

 

 

 

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

Ja

 

einmalig

 

jährlich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Ergebnishaushalt:

 

 

Produkt/ Konto :

 

Produkt/ Konto:

 

 

Aufwendungen

Erträge

 

 

 

Aufwendungen

Erträge

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

 

Produkt/ Konto :

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

 

 

Auszahlungen

Einzahlungen

Alt:

0 €

0 €

 

Alt:

0 €

0 €

Neu:

0 €

0 €

 

Neu:

0 €

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Mittel stehen:

 

 

 

 

 

 

 

 

auf anderem Produktkonto zur Verfügung (Deckungsvorschlag)

 

 

Ergebnishaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

Finanzhaushalt:

0 €

 

Produkt / Konto:

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahme-Nr.:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht zur Verfügung (kein Deckungsvorschlag)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bemerkungen:

 

 

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Anlagen

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